2010

Überblick

Im Jahre 2010 ergingen folgende wichtige Entscheidungen:

BGH, Urt. v. 21.12.2010 - VI ZR 284/09 -

Kurzbeschreibung: Die Abgrenzung des Befunderhebungsfehlers von dem Diagnoseirrum ist Inhalt des Urteils des BGH. Außerdem befasst sich der Bundesgerichtshof mit der Frage, welche Pflichten den Arzt treffen, wenn er Kenntnis über besondere Untersuchungen hat und Auffälligkeiten bemerkt.

OLG Frankfurt, Urt. v. 30.11.2010 - 8 U 102/10 -

Kurzbeschreibung: Der Senat klärt, wann die Verjährung von Schadensersatzansprüchen wegen ärztlicher Behandlungsfehler zu laufen beginnt.

OLG Frankfurt, Urt. v. 16.11.2010 - 8 U 88/10 -

Kurzbeschreibung: Über das Risiko des Versterbens muss nicht vor jeder Operation aufgeklärt werden.

OLG Stuttgart, Urt. v. 16.11.2010 - 1 U 124/09 -

Kurzbeschreibung: Mit den Besonderheiten der Aufklärung und Einwilligung vor der Operation eines Minderjährigen, befasst sich das OLG Stuttgart.

BGH, Urt. v. 19.10.2010 - VI ZR 241/09 -

Kurzbeschreibung: Der Senat befasst sich mit der Frage, ob einem Arzt auch solche Risiken bekannt sein müssen, die nur in anderen Spezialgebieten der Medizin, nicht aber in seinem eigenen Spezialgebiet, wissenschaftlich erörtert worden sind.

OLG München, Beschl. v. 16.09.2010 - 1 W 2046/10 -

Kurzbeschreibung: Das OLG München klärt, wann in einem Arzthaftungsrechtsstreit ein medizinischer Gutachtet mit Aussicht auf Erfolg als befangen abgelehnt werden kann.

BGH, Urt. v. 13.07.2010 - VI ZR 254/09 -

Kurzbeschreibung: Ob ein gesetzlicher Krankenversicherer aus übergegangenem Recht seines Mitglieds Ersatz der Operationskosten wegen des Austauschs eines implantierbaren Cardioverter Defibrillators verlangen kann, ist Inhalt der Entscheidung des BGH.

BGH, Urt. v. 06.07.2010 - VI ZR 198/09 -

Kurzbeschreibung: Vor einer Periduralanästhesie ist über das Risiko der Querschnittslähmung aufzuklären.

BGH, Urt. v. 15.06.2010 - VI ZR 204/09 -

Kurzbeschreibung: Unter welchen Voraussetzungen eine telefonische Aufklärung ausreichend ist, klärt der BGH in der vorliegenden Entscheidung.

BGH, Urt. v. 11.05.2010 - VI ZR 252/08 -

Kurzbeschreibung: Unter welchen Voraussetzungen ein Patient bei Abschluss eines totalen Krankenhausaufnahmevertrages seine Einwilligung auf die Behandlung durch einen bestimmten Arzt beschränken kann, ist Inhalt der Entscheidung.

OLG Karlsruhe, Urt. v. 07.04.2010 - 7 U 114/09 -

Kurzbeschreibung: Mit einem behaupteten Hygienemangel bei einer intraartikulären Injektion befasst sich der Senat.

OLG Frankfurt, Urt. v. 02.03.2010 - 8 U 102/08 -

Kurzbeschreibung: Unter welchen Voraussetzungen der Versuch einer Vakuumextraktion kontraindiziert ist, ist Gegenstand der Entscheidung des OLG Frankfurt. Nachtrag: Die Entscheidung wurde vom BGH aufgehoben.

Bilder: DLR, CC-BY 3.0